Bürgerbeteiligung in der „Nachbarschaft“.
In unserem Nachbarort Bad Essen wurde diese Tage einem Bürgerbegehren zugestimmt, welches das Ziel hat, den aus dem Jahr 1938 stammenden Kornspeicher am Kanal zu erhalten anstatt abzureissen.
Zuvor wurde einige Jahre lang durch die Kommune versucht einen Investor für die leerstehende Immobilie zu begeistern.
Nachdem Anfang März 2018 beschlossen wurde den alten Speicher abzureissen, formierte sich unter den Bad Essener Bürgern Widerstand gegen diese Entscheidung.
Bürger brachten ein Bürgerbegehren auf den Weg, dem vor kurzen durch die Stadt Bad Essen zugestimmt wurde.
Die Initiatoren des Begehrens müssen nun bis zum 22 Dezember diesen Jahres 1222 Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten Bürgern der Gemeinde vorlegen.
Gelingt das, muss die Kommune kurzfristig einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen, um die Bürger der Stadt Bad Essen über das schicksal des alten Kornspeichers abstimmen zu lassen.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind eines der wenigen Mittel mit denen sich der Bürger zwischen den Wahlperioden direkt an Politischen Entscheidungsprozessen beteiligen kann.
Unabhängig vom Ergebnis in Bad Essen begrüsst und unterstützt die UWG-Melle solche Engagements von Bürgerinnen und Bürgern sich direkt am Politischen Prozess zu beteiligen.