Unser Flyer zur Kommunalwahl 2021

Über uns
Die Unabhängige Wählergemeinschaft Melle ist eine Gemeinschaft kommunalpolitisch interessierter, engagierter Menschen.

Die UWG-MELLE ist ein Verein und keine Partei. Sie finanziert sich aus eigenen Mitteln und nicht durch Steuergelder. Daher ist die UWG-MELLE frei von Einflüssen aus Bund, Land und Kreis sowie von Partei- und Fraktionszwängen.

Die UWG-MELLE stellt die Unabhängigkeit und politische Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihrer kommunalen Arbeit und unterstützt aktive Mitarbeit in den politischen Gremien.

Mit sachbezogenen und bürgernahen Entscheidungen wollen wir gemeinsam Undurchschaubares in Politik und Verwaltung transparenter gestalten, damit Bürgermitwirkung möglich wird.

Jeder hat die Möglichkeit, sich bei der UWG-MELLE zu engagieren. In unseren offenen Treffen und Sitzungen ist jeder willkommen. Wir gehen Anregungen, Anliegen und Anfragen unbürokratisch nach und setzen uns gewissenhaft für die Interessen der Menschen ein.

Ehrlichkeit beginnt bei uns mit der Tatsache, dass wir keine Versprechen machen, die nicht zu halten sind. Offenheit und Transparenz sind für uns selbstverständlich – auch im Umgang mit anderen politischen Kräften vor Ort. Mit diesen Tugenden ist die UWG-MELLE ein verlässlicher Partner aller Bürgerinnen und Bürger.

Unsere bisherige Arbeit:
Nachdem die UWG-Melle 2016 erstmals erfolgreich in den Kreistag des Landkreises Osnabrück, in den Rat der Stadt Melle und in einige Ortsräte eingezogen ist, haben wir erfolgreich für die Meller Bürgerinnen und Bürger gearbeitet.

In etlichen politischen Fragen haben wir ein Umdenken der Parteien bewirkt, haben Prozesse angestoßen und haben positive Entwicklungen auf den Weg gebracht.

Wir können hier nicht alles aufzählen, daher an dieser Stelle nur drei Beispiele aus den kommunalen Ebenen:

– Durch eine Änderung der Geschäftsordnung auf Antrag der UWG wurde die Bürgerbeteiligung in allen Gremien gestärkt. Sachkundige Bürgerinnen und Bürger  können nun in Sitzungen zu Wort kommen und die schriftliche Beantwortung der Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern wird nun dem Sitzungsprotokoll beigefügt und damit öffentlich gemacht.

– Im Meller Stadtrat war es die UWG, die den ersten Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) eingebracht hat und der letztlich erfolgreich war.

– Die Wiedereinführung der Altkennzeichen MEL, BSB und WTL beruht auf dem Antrag der UWG im Osnabrücker Kreistag.

Unsere Schwerpunkte:

  • Wir wollen die Vielfalt unserer Bevölkerung aktiv gestalten, mit Toleranz und Verständigung zu einer gemeinsamen Identifikation mit unserer Stadt Melle beitragen.
  • Wir verlangen ein aussagekräftiges Kompensationskataster mit zukunftssicheren Pflegeplänen für die Erstellung und die kontrollierte Unterhaltung von “echten” Ausgleichsflächen sowie den Schutz und Erhalt der Natur.
  • Wir fordern ein abgestimmtes Maßnahmenbündel zum Schutz vor Überschwemmungen für alle Meller Stadt- und Ortsteile.
  • Dies muss im Einklang mit der Landwirtschaft geschehen, wobei wir der traditionellen Landwirtschaft den Vorzug gewähren.
  • Wir plädieren für den Ausbau von nachhaltigem, umweltgerechten und vor allem bezahlbaren Wohnraum. Dabei setzen wir ebenso wie bei Gewerbegebieten auf Nachverdichtung, um den „Flächenfraß“ möglichst niedrig zu halten.
  • Wir wollen weiter darauf hinarbeiten, einen finanzierbaren und sinnvollen Straßen- und Wegebau durch Katastierung und Bewertung zukunftssicher zu etablieren.
  • Wir engagieren uns für den Erhalt der bestehenden Schulstruktur in Melle und besonders in den Meller Stadtteilen. Dazu gilt es, ebenso wie bei den Kindergärten, die baulichen Voraussetzungen und die Ausstattungen zu optimieren.
  • Wir wollen die Zusammenarbeit der Kommune mit den jeweiligen Sportvereinen stärken und fördern sowie die Bäder und Sportanlagen im gesamten Stadtgebiet langfristig erhalten.
  • Wir arbeiten darauf hin, dass unser schönes Melle mit seiner Natur, seinen Wanderwegen, seinen Museen und weiteren Sehenswürdigkeiten zu einem Anziehungspunkt in der Region und darüber hinaus wird.
  • Wir wollen eine bürgernahe, serviceorientierte, vor allem moderne und digital gut aufgestellte Verwaltung.

Unsere Kompetenzen:

In unseren Reihen finden sich Fachexperten aus etlichen Berufsgruppen, unter anderem Juristen, Informatiker, Verwaltungsfachleute, Umwelt- und Straßenbauexperten,

Landwirte, Handwerker, Kaufleute, Erzieher und

Pädagogen. Im weiten Unterstützerfeld bieten wir weiteren Sachverstand auf, so dass wir in allen kommunalpolitischen Aufgabenfeldern bestens aufgestellt sind.

Unsere Kandidaten:

Für die Ortsräte (OR), den Meller Stadtrat (SR) und den Kreistag Osnabrück (KT – Wahlbereiche 9 und 10) kandidieren in alphabetischer Reihenfolge:

Florian Ackermann             (OR Melle-Mitte, SR)

Juliane Brandt                      (OR Oldendorf, SR, KT)

Uwe Czerwinski                   (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Uwe Dütscher                      (OR Neuenkirchen, SR, KT)

Alexandra Falk                     (SR, KT)

Kai Friedering                      (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Albert Geile                          (OR Melle-Mitte, SR)

Stephan Heinicke                (OR Melle-Mitte, SR)

Christian Huth                      (OR Melle-Mitte, SR)

Vahdettin Kiliç                     (OR Oldendorf, SR, KT)

Falk Landmeyer                   (OR Oldendorf, SR, KT)

Thorsten Lemke                  (OR Riemsloh, SR, KT)

Bernhard Lietmann             (SR, KT)

Stefan Pelz                           (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Matthias Pietsch                 (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Uwe Queer                           (OR Riemsloh)

Ralf Rietzkow                       (SR)

Chiara Rose                          (OR Melle-Mitte, SR)

Tatjana Schuhr                    (OR Melle-Mitte, SR)

Claas Semmelhaack            (OR Neuenkirchen, SR)

Florian Sudhölter                (OR Melle-Mitte, SR)

Eike Stolzenburg                  (OR Melle-Mitte, SR)

Martina Trapp-Vuckovic    (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Marie Tubbesing                 (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Kay Wittefeld                       (OR Melle-Mitte, SR, KT)

Hochwasserschutz in Melle

Erschüttert und tief bewegt betrachten wir die Nachrichten und Bilder aus den Regionen, in denen Wassermassen gewütet haben und Menschen ums Leben gekommen sind.

Detert Brummer-Bange, Mitglied der UWG-Kreistagsfraktion und Bürgermeister der Stadt Ankum hat dafür treffende Worte gefunden:

„Die schrecklichen Ereignisse in den Hochwassergebieten sind schwer zu verdauen.
Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen und mein Dank allen Helfern, viele davon von den Freiwilligen Feuerwehren und anderen Hilfsorganisationen. Aber auch viele Menschen, die einfach anpacken.“


Was uns nun bewegen sollte, ist die Frage, was wir als Kommunalpolitiker tun können, um derartige Katastrophen abzuwenden.

Natürlich können wir unseren Anteil daran leisten, unser Leben möglichst klimaneutral zu gestalten, um den unausweichlichen Klimawandel mit seinen verheerenden Folgen vielleicht noch etwas abmildern zu können. Dies muss auch für die Politik vor Ort höchste Priorität haben. Jede einzelne kommunalpolitische Entscheidung muss vorrangig bezüglich ihrer Auswirkung auf das Klima überprüft werden.

Aber das allein wird nicht reichen. Der Klimawandel ist da und es muss parallel ebenfalls versucht werden, die Klimafolgen abzufedern, damit sich solche Überflutungskatastrophen nicht wiederholen.

Dabei sind wir aufgrund unserer Topographie in Melle besonders gefährdet – im Elsetal zwischen Wiehengebirge und Teutoburger Wald. Seit Jahren drängt die UWG-Melle darauf, dass hier in Melle effektive und abgestimmte Maßnahmen zum Hochwasserschutz ergriffen werden (siehe Bild – Wahlflyer von 2016).

Geschehen ist dazu in Melle bisher viel zu wenig!

Bisherige Stadtratsfraktion der UWG-Melle tritt nicht erneut an

Gestern berichtete das Meller Kreisblatt von dem Entschluss der drei Meller UWG-Mitglieder des Meller Stadtrates, bei den anstehenden Kommunalwahlen 2021 nicht erneut zu kandidieren. Alle drei führen unterschiedliche persönliche Beweggründe für ihre Entscheidung an.

Natürlich ist dies eine herber Einschnitt für die noch junge Meller UWG. Mit Ursula Thöle-Ehlhardt, Peter Mittelberg und Peter Spiekermann geht der UWG-Melle ein Stück an kommunalpolitischer und auch fachlicher Kompetenz verloren. Alle drei habe sich engagiert und erfolgreich in die Meller Kommunalpolitik für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingebracht. Dafür gebührt ihnen unser Dank.

Dennoch ist in der Meller UWG e. V. der Blick nach vorn gerichtet. Unser Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen engagierten Mitstreitern wird zur Kommunalwahl in diesem Jahr abermals antreten und weiter daran arbeiten, dass in Melle die von parteipolitischen Strukturen geprägte Politik neue Impulse erhält.

Wir werden uns weiterhin für die Interessen und Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und positive Entwicklungen vorantreiben, die allen Menschen in unserer Stadt zugute kommen.

Corona-Infektionsherd Schulbus?

Da hat doch die UWG in der SPD/UWG Gruppe des Kreistages Osnabrück schon im September 2020 den Antrag gestellt, zur Entlastung des Schülertransports und vor allem zur Minderung der Infektionsgefährdung derzeit ungenutzte Reisebusse und deren Fahrer einzusetzen – auch um diese notleidende Reisebranche zu unterstützen.

Der Antrag wurde jedoch im Kreistag abgelehnt:
– „Die Reisebusse seien größtenteils abgemeldet.“
(Wir haben uns erkundigt: Man kann sie tatsächlich wieder anmelden!)
– „Reisebusse seien für Schülertransporte ungeeignet.“
(Dann erfolgten früher die Klassenfahrten wohl mit Viehtransportern?)
– „Die Fahrer für Reisebusse ständen nicht zur Verfügung.“
(Bei den Seniorenfahrten wurde also ausgelost, wer den Bus steuern soll?)

Später dann hat das Land Niedersachsen Sondermittel bereitgestellt, eben für den Einsatz von Reisebussen beim Schülertransport. Folglich hat die UWG/SPD-Gruppe ihren Antrag erneut gestellt.

Diesem Antrag wurde dann (zu spät?) am 14.12.2020 vom Kreistag zugestimmt:
– „Man könne zwar die Infektionswege und -quellen gar nicht mehr nachverfolgen, am Schülertransport läge es jedoch ganz sicher nicht und eigentlich wäre die siebenfache Buskapazität erforderlich, um die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, aber …
… bevor das Geld nicht ausgegeben wird, können wir auf besonders belasteten Strecken ja zusätzliche Busse einsetzen.“

Gut, momentan findet allein dadurch eine Entlastung beim Schülertransport statt, dass – vom Schulausfall wegen der Schneesituation abgesehen – die Schulen ohnehin im Wechselbetrieb laufen und damit das Aufkommen an „Fahrschülern“ geringer ist.

Jedoch werden die Schulen nach dem Lockdown irgendwann wieder in den Regelbetrieb übergehen, so dass spätestens dann der am Ende erfolgreiche Antrag der UWG/SPD-Gruppe im Kreistag für eine Senkung des Infektionsrisikos sorgen wird.