Autorenarchiv: Falk Landmeyer

Bisherige Stadtratsfraktion der UWG-Melle tritt nicht erneut an

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Gestern berichtete das Meller Kreisblatt von dem Entschluss der drei Meller UWG-Mitglieder des Meller Stadtrates, bei den anstehenden Kommunalwahlen 2021 nicht erneut zu kandidieren. Alle drei führen unterschiedliche persönliche Beweggründe für ihre Entscheidung an.

Natürlich ist dies eine herber Einschnitt für die noch junge Meller UWG. Mit Ursula Thöle-Ehlhardt, Peter Mittelberg und Peter Spiekermann geht der UWG-Melle ein Stück an kommunalpolitischer und auch fachlicher Kompetenz verloren. Alle drei habe sich engagiert und erfolgreich in die Meller Kommunalpolitik für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingebracht. Dafür gebührt ihnen unser Dank.

Dennoch ist in der Meller UWG e. V. der Blick nach vorn gerichtet. Unser Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen engagierten Mitstreitern wird zur Kommunalwahl in diesem Jahr abermals antreten und weiter daran arbeiten, dass in Melle die von parteipolitischen Strukturen geprägte Politik neue Impulse erhält.

Wir werden uns weiterhin für die Interessen und Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und positive Entwicklungen vorantreiben, die allen Menschen in unserer Stadt zugute kommen.

Corona-Infektionsherd Schulbus?

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Da hat doch die UWG in der SPD/UWG Gruppe des Kreistages Osnabrück schon im September 2020 den Antrag gestellt, zur Entlastung des Schülertransports und vor allem zur Minderung der Infektionsgefährdung derzeit ungenutzte Reisebusse und deren Fahrer einzusetzen – auch um diese notleidende Reisebranche zu unterstützen.

Der Antrag wurde jedoch im Kreistag abgelehnt:
– „Die Reisebusse seien größtenteils abgemeldet.“
(Wir haben uns erkundigt: Man kann sie tatsächlich wieder anmelden!)
– „Reisebusse seien für Schülertransporte ungeeignet.“
(Dann erfolgten früher die Klassenfahrten wohl mit Viehtransportern?)
– „Die Fahrer für Reisebusse ständen nicht zur Verfügung.“
(Bei den Seniorenfahrten wurde also ausgelost, wer den Bus steuern soll?)

Später dann hat das Land Niedersachsen Sondermittel bereitgestellt, eben für den Einsatz von Reisebussen beim Schülertransport. Folglich hat die UWG/SPD-Gruppe ihren Antrag erneut gestellt.

Diesem Antrag wurde dann (zu spät?) am 14.12.2020 vom Kreistag zugestimmt:
– „Man könne zwar die Infektionswege und -quellen gar nicht mehr nachverfolgen, am Schülertransport läge es jedoch ganz sicher nicht und eigentlich wäre die siebenfache Buskapazität erforderlich, um die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, aber …
… bevor das Geld nicht ausgegeben wird, können wir auf besonders belasteten Strecken ja zusätzliche Busse einsetzen.“

Gut, momentan findet allein dadurch eine Entlastung beim Schülertransport statt, dass – vom Schulausfall wegen der Schneesituation abgesehen – die Schulen ohnehin im Wechselbetrieb laufen und damit das Aufkommen an „Fahrschülern“ geringer ist.

Jedoch werden die Schulen nach dem Lockdown irgendwann wieder in den Regelbetrieb übergehen, so dass spätestens dann der am Ende erfolgreiche Antrag der UWG/SPD-Gruppe im Kreistag für eine Senkung des Infektionsrisikos sorgen wird.

Rückblick 1: UWG-Antrag zur Einwohnerfragestunde

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Seit der Kommunalwahl 2016 ist die UWG Melle e. V. hier in den kommunalen Gremien vertreten und gestaltet die Politik vor Ort mit.

In den Meller Ortsräten, im Rat der Stadt Melle und im Kreistag des Landkreises Osnabrück bringen sich die Meller UWG Mandatsträger erfolgreich ein.

Manchmal allerdings werden unsere Anträge abgelehnt. Einer unserer ersten Anträge, den Bürgerinnen und Bürgern auch nach den Sitzungen ein Nachfragerecht einzuräumen, wurde mehrheitlich abgelehnt (siehe Artikel unten im MK vom 27.12.2016).

Die Begründungen dazu sind abenteuerlich:
„Bringt nichts.“
„Da habe ich große Bedenken, weil da eigentlich nur nachgekartet wird.“
Er sitze im elften Jahr im Kreistag „und da kann ich mich an ein oder zwei Anfragen erinnern.“

So, so – ich (Matthias Pietsch) renne nicht aus dem Sitzungssaal, sondern höre weiter zu und kann mich an Dutzende von Nachfragen erinnern.

Ich sitze für die UWG Melle seit knapp 5 Jahren im Kreistag und habe kaum eine Sitzung erlebt, bei der im Anschluss keine Nachfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern erfolgten.
– Es wird nach Aspekten gefragt, die ihnen unklar geblieben sind.
– Es wird zu den Beschlüssen gefragt, wie die zeitlichen Abläufe sich gestalten.
– Es wird nachgefragt, wie Beschlüsse sich vor Ort auswirken.
…
„Nachgekartet“ wurde bei diesen Einwohnerfragen nie.

Warum also sollten nur im Kreistag, nicht aber beim Rat der Stadt Melle sowie in den Ortsräten die Bürgerinnen und Bürger das Recht auf Nachfragen haben?

Welches Verständnis von Transparenz und Bürgernähe haben die Parteien in Melle?

RATATONG – auf die Ohren

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Manchmal ist es „nur“ ein klappernder Kanaldeckel RATATONG, der die Bürgerinnen und RATATONG Bürger in den Wahnsinn treibt RATATONG. Eigentlich macht es bei jedem vorbeifahrenden Auto zweimal RATATONG (Vorderrad) RATATONG (Hinterrad) – tagein RATATONG-RATATONG, tagaus RATATONG-RATATONG, tagsüber RATATONG-RATATONG, nachts RATATONG-RATATONG.

Wenn dann auch nach diversen Anrufen bei der Stadt RATATONG keine Abhilfe erfolgt, dann entspricht es dem Selbstverständnis der UWG (und auch der engagierten Kommunalpolitiker von CDU, SPD, FDP und Grünen) RATATONG, sich hier einzusetzen.

Schlaglöcher, Randstreifen, Radwegschäden, Stolperfallen, Verkehrslärm, Verkehrsgefährdungen, Zebrastreifen, vergessene Warnbaken, fehlgeleiteter Verkehr, Parkplatznot … allein bei den Verkehrswegen in Melle gibt es viel zu tun.

Die Vertreter der UWG Melle haben immer ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger, sie fragen nach, sprechen mit den Verantwortlichen und stellen – wenn alles nicht hilft – Anträge (siehe Bericht unten vom 26.01.2021 im Meller Kreisblatt zu zwei Anträgen der UWG).

Sprecht uns also an!

Die UWG-Melle setzt sich ein.

Man muss Visionen haben – für Melle

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These:
Die Stadt Melle (Melle-Mitte gemeinsam mit den Ortsteilen) benötigt ein „Markenzeichen“, einen profilgebenden Stempel.

Bei allem Bemühen, Melle als attraktiven Anlaufpunkt in der Region zu etablieren, fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, in das auch vorhandene Meller Sehenswürdigkeiten eingebunden sind. Ein konsequent verfolgter „roter Faden“ ist nicht zu erkennen.

Anknüpfend an die Meller Märchenwaldtradition könnte das Thema „Märchen“ als durchgängiges Motto zu einem Aushängeschild für Melle werden.

Begründung:
Melle hatte bis zum Jahr 2001 in der weiten Region den Ruf, die „Märchenwaldstadt“ zu sein. Dieses markante Merkmal wird – wenn auch verblassend – noch immer mit der Stadt Melle verknüpft.

In der Außendarstellung präsentiert sich Melle als nette niedersächsische Kleinstadt, abgesehen von dem auch überregional bekannten Automuseum jedoch ohne imageprägendes „Highlight“.

Punktuell wird zwar einiges getan, Melle in den Blickpunkt zu rücken, allerdings hält sich die Attraktivität unserer Stadt für Besucher in Grenzen. Es fehlt ein durchgängiges Thema, das konsequent verfolgt zu einem Magneten für Melle werden könnte.

Aber benötigt Melle überhaupt eine Strahlwirkung?

Gerade künftig ist bei zu erwartenden Reiserestriktionen zu prognostizieren, dass der Nah- und Tagestourismus eine größere Bedeutung erfahren wird. Schon 2020 war ein deutlicher und mit etlichen Indikatoren nachweisbarer Trend z. B. zum Reisemobil- und Campingtourismus innerhalb Deutschlands feststellbar. Auf diese Entwicklung ist Melle derzeit nur mäßig vorbereitet.

Gastronomie und Einzelhandel in Melle brauchen dringend „Frequenzbringer“, auch um der Verödung der Innenstädte zu begegnen, die besonders in Kleinstädten zu einem fortschreitenden Sterben des Einzelhandels und der Gastronomie führt. Gerade in Folge der Coronakrise bedarf es hier flankierender Unterstützung für diese Branchen.

Eine Meller „Märchenwelt“ könnte zu einem Aushängeschild werden, das Melle von anderen ähnlich strukturierten Kleinstädten heraushebt.

Der Meller Slogan „Fabelhaftes Melle“ würde dadurch mit Leben gefüllt werden.